Allgemeine Geschäftsbedingungen
Einführung
Willkommen bei culls yisystem piano school und yisystem. yisystem ist ein Produkt der barnsystem GmbH zum Erlernen musikalischer Inhalte – nebenbei ist es das ideale Gehirnjogging.
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Die AGB gelten für alle nicht-gewerblichen Nutzer von yisystem. Abweichende und ergänzende Regelungen bei Vertragsschluss gelten nur, wenn sie schriftlich gefasst sind. Die AGB gelten gleichermaßen für kostenlose und kostenpflichtige Angebote von yisystem.
2. Registrierung und Vertragsschluss
1. Der Vertrag zur Nutzung von yisystem zwischen dem Nutzer und Apple wird geschlossen, indem der Nutzer die Apps von yisystem lädt oder kauft. Ein Vertrag besteht spätestens in dem Zeitpunkt, in dem der Benutzer die AGB von barnsystem GmbH akzeptiert.
3. barnsystem GmbH schickt dem Nutzer nach Eingang der Registrierung eine automatische Bestätigung per E-Mail zu. Diese E-Mail enthält einen Hyperlink, über den der Nutzer die Richtigkeit der angegebenen E-Mail-Adresse verifiziert. Der Nutzer verpflichtet sich zu dieser Verifizierung. Erfolgt sie nicht, kann barnsystem GmbH den Zugriff auf yisystem noch nicht freischalten.
4. Falls Preise auf yisystem angegeben sind, verstehen sich diese einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
3. Kostenfreie und kostenpflichtige Nutzung
1. Soweit Dienste nicht ausdrücklich als kostenpflichtig gekennzeichnet sind, sind diese kostenfrei.
2. Die Nutzung kostenfreier Dienste wird beendet, wenn die barnsystem GmbH den Zugang sperrt oder der Nutzer die yisystem App wieder löscht.
4. Abrechnungsarten, Kündigung, Verlängerung
1. Das kostenpflichtige yiCoaching kann als Abonnement erworben werden. Abrechnungsart, Preis und Laufzeit sind jeweils im Rahmen der Angebote aufgeführt und werden vor Abschluss der Bestellung vollständig zusammengefasst. Der Vertrag über den Erwerb von kostenpflichtigen Produkten kommt mit Klick auf den entsprechenden Button zu Stande.
2. Kostenpflichtige Verträge im Rahmen des yiCoaching werden jeweils für eine feste Laufzeit geschlossen. Die Bezahlung erfolgt monatlich durch die Einrichtung eines Dauerauftrages durch den Kunden. Die Vergütung bzw. der Rechnungsbetrag ist jeweils zum 3. des Monats fällig. Ist der Geldbetrag zu diesem Zeitpunkt nicht auf dem Konto der barnsystem GmbH eingegangen, werden von Seiten der barnsystem GmbH keine Dienstleistungen bis zum Eingang der Zahlung erbracht.
3. Die Laufzeit verlängert sich automatisch wiederkehrend um die jeweils vertraglich vereinbarte Laufzeit, sofern der Nutzer seinen Vertrag nicht rechtzeitig kündigt.
4. Die Kündigungsfrist beträgt zwei Wochen zum Vertragsende. Zur Berechnung der Fristen gelten die gesetzlichen Regelungen.
5. Die Kündigung erfolgt schriftlich oder per E-Mail an info@yisystem.com. Sie wird von barnsystem GmbH per E-Mail bestätigt.
6. Das Recht der außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. barnsystem GmbH ist berechtigt, den kostenpflichtigen Vertrag für das yiCoaching jederzeit ohne Angabe von Gründen zum Ende einer Vertragslaufzeit zu kündigen.
5. Zahlungsmodalitäten
1. Die Zahlung kann technisch bedingt nur so erfolgen, dass der Nutzer einen Dauerauftrag einrichtet, bei dem jeden Monat der fällige Betrag überwiesen wird. Wichtig ist für die Zuordnung der Rechnung zu einem bestimmten Kunden, dass bei der Einrichtung des Dauerauftrages die Kundennummer mit angegeben wird, die sich im Profil befindet und dort ausgelesen werden muss.
2. Die Rechnungsstellung erfolgt nur auf Wunsch. Die Rechnungsstellung erfolgt ausschließlich digital.
3. Die Zahlung ist zu richten an: barnsystem GmbH, Kto.Nr. 599974300 BLZ: 700 700 24, Deutsche Bank Starnberg IBAN: DE05700700240599974300 BIC/SWIFT-CODE: DEUTDEDBMUC Verwendungszweck: Kundennummer
6. Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: barnsystem GmbH, Weipertshausen 21, 82541 Münsing, Deutschland E-Mail: info@yisystem.com
2. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
3. Besonderer Hinweis: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben, vgl. Anlage 1 zu Art. 246 EGBGB. Da es sich beim yiCoaching um die Erringung einer Dienstleistung handelt, erlischt das Widerrufsrecht, sobald der Nutzer die Leistungen der barnsystem GmbH in Anspruch nimmt.
7. Inhalt und Erreichbarkeit von yiSystem und Haftung
1. Die barnsystem GmbH ist bemüht, jederzeit einen ordnungsgemäßen Betrieb von yisystem sicherzustellen. Jedoch garantiert die barnsystem GmbH keine ununterbrochene Erreichbarkeit.
2. Die barnsystem GmbH benutzt für ihren Service die aktuell und allgemein verwendeten Technologien. Um das Angebot von barnsystem GmbH in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Nutzer ebenfalls diese Technologien (z.B. aktuelle Browsertechnologien) verwenden oder deren Verwendung auf seinem Computer ermöglichen (z.B. Aktivierung von Cookies). Bei Benutzung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Technologien kann es sein, dass der Nutzer die Leistungen von barnsystem GmbH nur eingeschränkt nutzen kann.
3. Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, soweit dies nach den gesetzlichen Regelungen, insbesondere nach den §§ 309 ff. BGB, zulässig ist.
4. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet barnsystem GmbH nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die genannten Haftungseinschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von barnsystem GmbH, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
5.Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist. Eine Kardinalpflicht bzw. wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
8. Coaching
1. Wie häufig im Rahmen des Coachings die Trainingseinheiten umgestellt werden, richtet sich nach unseren Vorgaben und nach Ihrem Engagement. Es besteht kein Rechtsanspruch darauf, dass in festen Abständen die Trainingseinheiten verändert werden.
2. Wir distanzieren uns ausdrücklich von Scientology und anderen Sekten. Zukünftige Coaches dürfen nicht Mitglied bei Scientology oder einer vergleichbaren Sekte sein. Sollten wir begründete Zweifel haben, dass der Nutzer Scientology oder einer vergleichbaren Sekte angehört, hat die barnsystem GmbH ein außerordentliches Kündigungsrecht.
9. Schlussbestimmungen
1. Auf Verträge zwischen barnsystem GmbH und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
2. Die Parteien schließen die Anwendung der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts aus, soweit diese zur ausschließlichen Anwendung anderer Rechtsordnungen führen.
3. Die AGB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.
4. barnsystem GmbH behält sich vor, diese AGB ohne Nennung von Gründen zu ändern, soweit dies aufgrund der Änderungen der Leistungen von barnsystem GmbH, des Umfangs von yiSystem oder aufgrund rechtlicher Änderungen oder technischer Fortentwicklungen notwendig wird. Dies gilt insbesondere dann, wenn neue Angebote von barnsystem GmbH, neue Regelungen erfordern. Die geänderten AGB werden dem Nutzer vorab per E-Mail zugesandt. Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von sechs Wochen, gelten sie als angenommen. Im Fall eines Widerspruchs kann barnsystem GmbH das Nutzerkonto des Nutzers sperren, wobei bereits geleistete Zahlungen anteilig im Verhältnis zur Restlaufzeit erstattet werden. Auf diese Rechtsfolgen wird barnsystem GmbH in der E-Mail mit den geänderten AGB gesondert hinweisen.
5. Bei Zweifeln über die Auslegung einzelner Bestimmungen ist die deutsche Version maßgeblich.
Stand Dezember 2017